Panzer nach Indonesien?

AG Friedensratschlag, 02. Oktober 2012

Die deutsch-indonesische Militärkooperation hat eine lange Tradition – Höhepunkt der Waffenexporte unter Rot-Grün

von Peter Strutynski

Dass Indonesiens Wunsch nach Lieferung von 100 Leopard-2-Kampfpanzern aus Deutschland in Berlin – vermutlich wohlwollend – zur Kenntnis genommen, aber nicht weiter kommentiert wurde, darüber haben wir bereits verschiedentlich berichtet (zuletzt: Noch mehr deutsche Panzer für Indonesien). Nun hat ZEIT-online mit einem Hintergrundartikel nachgezogen und insbesondere über den möglichen Verkauf von Marder-Schützenpanzern (Typ Marder 1A3) berichtet. ... weiter lesen

Posted on 21:58 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Angela Merkel, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Munir, Osttimor, Papua, Prabowo, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Waffenhandel, Wiranto

Indonesien: Die Regierung Indonesiens muss dem Recht Geltung verschaffen

Oktober 2011

Aide-Mémoire 2011

Nach Überwindung des Suharto-Regimes 1998 stellte Indonesien seine Menschenrechtspolitik auf eine neue Basis. Ein Menschenrechtsgesetz und ein Gesetz über Menschenrechtsgerichtshöfe wurden verabschiedet, die nationale Menschenrechtskommission wurde mit zusätzlichen Kompetenzen ausgestattet und das Justizministerium in das Ministerium für Justiz und Menschenrechte überführt. Auf Ebene der VN trat Indonesien den beiden Menschenrechtspakten bei und unterzeichnete eine Reihe wichtiger Konventionen, darunter die Antifolterkonvention. Im Rahmen der Mitgliedschaft in der ASEAN beteiligt sich Indonesien am Aufbau einer transnationalen Menschenrechtskommission. Mit ... weiter lesen

Posted on 00:55 in Aceh, gemeinsame Positionspapiere, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Land & Indigenous Rights, Papua, Publikationen, Umwelt & Klima
Tags: Aceh, Armut, Bundesregierung, Diskriminierung, Ernährungssicherheit, Gender, Gewalt, indigene Völker, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Kalimantan / Borneo, Landrechte, Menschenrechte, Militär, Munir, Palmöl, Papua, Recht, Religion, Straflosigkeit, Umwelt und Klima, Vereinte Nationen

Angesagt – aus der Arbeit von Watch Indonesia!

SUARA Nr. 3, 2010

Nr. 4, August – Oktober 2010

 

Global Consultation on the WBG’s draft Framework for Engagement in the Palm Oil Sektor

Im August 2009 stellte die Weltbankgruppe (WBG) Investitionen und Kreditvergabe im Palmölsektor ein. Anlass für das Moratorium war eine Beschwerde indonesischer NGOs, darunter Sawit Watch, Lembaga Gemawan und Bauernverbände aus Jambi und Westkalimantan, unterstützt von internationalen Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen, gegen die Finanzierung des weltgrößten Ölpalmkonzerns Wilmar Holdings. Eine Weltbank-eigene Untersuchung ergab, dass Wilmar in Westkalimantan in zahlreiche ... weiter lesen

Posted on 22:33 in Agro Fuels, Demokratie, Economy, Labor & Corruption, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Kürzliche Aktivitäten, Land & Indigenous Rights, Mining, Papua, Publikationen, Rainforest, Sicherheitssektor, Umwelt & Klima, Zeitschrift SUARA
Tags: 1965, agrofuel ("biofuel"), Armut, Bergbau, Biodiversität, Bundesregierung, Europäische Union (EU), Geschichte und Überblick, Indonesien, Jakarta, Korruption, Kultur, Landrechte, Menschenrechte, Militär, Munir, Palmöl, Papua, Regenwaldvernichtung, Sicherheitssektor, Umwelt und Klima, Vergangenheitsaufarbeitung, Vertreibung, World Bank

„Justice for Munir, Justice for all“

KITA 2+3/2010, Deutsch-Indonesische Gesellschaft Köln

 V-EZ-Veranstaltung zur Menschenrechtssituation in Indonesien

Dr. Werner Würtele (V-EZ Entwicklungspolitik) und Nadine Schick (Praktikantin)

Indonesien gilt im asiatischen Raum als eine der progressivsten Nationen, wenn es um Menschenrechte geht. Seit 1998 sind die Militärs wieder in den Kasernen, die Presse ist relativ frei und Demonstrationen werden auf der Hauptinsel nicht gleich niedergeknüppelt. Zum Auftakt der Veranstaltung bei InWEnt am 20. September verlas Karl Mertes, Präsident der Deutsch-Indonesischen Gesellschaft, Co-Veranstalter und Moderator des Abends eine Mail auf Bitten ... weiter lesen

Posted on 03:26 in Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Deutschland, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Munir, Straflosigkeit

(English) Indonesia: The government must reign in on increasing violence and restrictions of free expression

Leider ist dieser Eintrag nicht in deutscher Sprache verfügbar. Englische Version

Posted on 00:30 in Aceh, gemeinsame Positionspapiere, Human Rights, Indonesien, Papua, Press Freedom, Publikationen, Umwelt & Klima
Tags: Aceh, Bundesregierung, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Munir, Osttimor, Papua, Recht auf freie Meinungsäußerung, Straflosigkeit, Tanjung Priok, Umwelt und Klima, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung

Haris Azhar & Usman Hamid, KontraS

22. – 28. Mai 2009

Auf Einladung von Watch Indonesia! kamen die Menschenrechtler Haris Azhar (Vizekooridnator) und Usman Hamid (Koordinator) von der Organisation KontraS nach Berlin. (Beide hielten sich zuvor in Großbritannien auf.) Thematische Schwerpunkte des Besuchs waren die anhaltende Straflosigkeit, deutsche Bemühungen im Bereich der Sicherheitssektorreform und die Aufklärung des Mordes an Munir Said Thalib. Hierzu gab es mit den Gästen einen Vortrag am Institut für Asien- und Afrikawissenschaften der Humboldt-Universität. Ca. 30 Studierende, Lehrende und ... weiter lesen

Posted on 10:42 in Aktivitäten, Besuchsprogramme
Tags: Indonesien, Menschenrechte, Munir, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, transitional justice, Waffenhandel

Freispruch im Mordfall Munir:
Straflosigkeit in Indonesien geht weiter

epo, entwicklungspolitik online, 02. Januar 2009

Jakarta/Berlin (epo.de). – Das Bezirksgericht Süd-Jakarta hat den für den Mord an Indonesiens bekanntem Menschenrechtsanwalt Munir angeklagten ehemaligen Vize-Geheimdienstdirektor Muchdi Purwoprandjono aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Watch Indonesia! kritisierte die Prozessführung als „unzulänglich“. Wegen des unglaubwürdigen Tatmotivs in der Anklage, der schwachen Beweismittel und des fehlenden Zeugenschutzes wäre eine Verurteilung Muchdis unter Einhaltung rechtsstaatlicher Standards gar nicht möglich gewesen. Die Menschenrechtsorganisation forderte in Berlin eine erneute Untersuchung, um die restlose Aufklärung des Falles und Bestrafung ... weiter lesen

Posted on 14:29 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Geheimdienst, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Munir, Straflosigkeit, Strafverfolgung

Keine Sühne für Giftmord an Menschenrechtler

taz, 02. Januar 2009

Indonesisches Gericht spricht ehemaligen stellvertretenden Geheimdienstchef vom Vorwurf des Mordes frei

BERLIN taz Ein Gericht in Jakarta hat am Mittwoch einen früheren stellvertretenden Leiter des indonesischen Geheimdienstes BIN freigesprochen. Muchdi Purwoprandjono, der zuvor General in der Armee war, ist nach Überzeugung der drei Richter nicht der Auftraggeber des Mordes an dem Menschenrechtler Munir. Der führende Aktivist der Menschenrechtsorganisationen Kontras und Imparsial war im September 2004 auf dem Flug nach Amsterdam mit Arsen vergiftet worden.

Unmittelbar ... weiter lesen

Posted on 14:11 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Geheimdienst, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Munir, Straflosigkeit

Bleibt Mord an indonesischem Menschenrechtler Munir ungesühnt?

Radio Lora München, 02. Januar 2009

Anmod
Am 31.12.2008 sprach das Bezirksgericht von Süd-Djakarta den für den Mord an Indonesiens bekanntestem Menschenrechtsanwalt, Aktivist und Regierungskritiker Munir angeklagten ehemaligen Vize-Geheimdienstdirektor Muchdio Purwoprandjono ((Purwo-Prandschono)) aus Mangel an Beweisen frei. Die Bürgerrechtsorganisation Watch Indonesia! kritisiert die Prozessführung als unzulänglich. Der Direktor von Watch Indonesia, Alex Flor, stand Radio Lora München für ein Telefoninterview über den Prozess und die politische Entwicklung in diesem riesigen Inselreich zur Verfügung.
War das Urteil selbst aus seiner Sicht ... weiter lesen

Posted on 17:16 in Human Rights, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Munir, Straflosigkeit

Freispruch im Mordfall Munir:
Straflosigkeit als Neujahrsgruß

01. Januar 2009

Am 31. Dezember 2008 sprach das Bezirksgericht Südjakarta den für den Mord an Indonesiens bekanntem Menschenrechtsanwalt Munir angeklagten ehemaligen Vize-Geheimdienstdirektor Muchdi Purwoprandjono aus Mangel an Beweisen frei. Watch Indonesia! kritisiert die Prozessführung als unzulänglich: wegen des unglaubwürdigen Tatmotivs in der Anklage, der schwachen Beweismittel und des fehlenden Zeugenschutzes wäre eine Verurteilung Muchdis unter Einhaltung rechtsstaatlicher Standards gar nicht möglich gewesen. Die Menschenrechtsorganisation fordert eine erneute Untersuchung, um die restlose Aufklärung des Falles und Bestrafung der Verantwortlichen zu gewährleisten. ... weiter lesen

Posted on 16:50 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Geheimdienst, Indonesien, Justiz, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Munir, Straflosigkeit, Strafverfolgung