Demokratieabbau auf indonesisch

Neues Deutschland, 09. Oktober 2014 

 Die drittgrößte Demokratie der Welt bereitet sich auf die neue Legislaturperiode vor – mit umstrittenen Gesetzen

Zwei Gesetze wurden in Indonesien erlassen, die die Demokratie beschränken. Kurzfristige Machtinteressen sind dabei der Antrieb.

von Alex Flor

Anfang Oktober traf sich das im April 2014 neu gewählte indonesische Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung. Unter Leitung der Alterspräsidentin Popong Otje Djundjunan (Partai Golkar) ging es dabei hoch her, obwohl es im Grunde nur um protokollarische ... weiter lesen

Posted on 19:52 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
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Lebendige Demokratie

Information und Analyse, 07. Oktober 2014

Die drittgrößte Demokratie der Welt begibt sich auf den Weg in eine neue Legislaturperiode

von Alex Flor

Es war erst eine Woche her, dass sich das 2009 gewählte indonesische Parlament (DPR) mit einem Paukenschlag von der Bildfläche verabschiedete. Spät in der Nacht zum Freitag, dem 26.9.2014, beschloss eine Mehrheit der »rot-weißen« Koalition, die im Präsidentschaftswahlkampf den unterlegenen Kandidaten Prabowo Subianto unterstützt hatte, ein Gesetz, welches die Demokratie des Landes um mindestens zehn ... weiter lesen

Posted on 00:15 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
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(English) Democratic elections may result in a fascist regime

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Posted on 23:42 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen
Tags: Chinesen, Demokratie, Deutschland, Diktator Suharto, Indonesien, Militär, Milizen, Neue Ordnung, Prabowo, Verfassung, Vergangenheitsaufarbeitung, Wahlen, Wahlsystem

Wählt Indonesien das kleinere Übel?

Rundbrief Pazifik-Netzwerk, Nr. 96 ~ 2-14, Juni 2014

von Alex Flor

Zum vierten Mal seit Ende der Diktatur fanden in Indonesien am 9. April freie Wahlen zum Nationalparlament und den Regionalparlamenten statt. 12 Parteien stellten sich zur Wahl. Was auf den ersten Blick aussieht wie eine stabile Mehrparteiendemokratie ist bei genauerem Hinsehen allerdings eher ein Schaulaufen der Eliten des Landes. Die breite Bevölkerungsmehrheit nimmt kaum am politischen Geschehen teil. Die meisten Parteien machen noch nicht einmal den Versuch, mit ... weiter lesen

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Vor der Wahl des kleineren Übels

Neues Deutschland, 09. April 2014

 190 Millionen Menschen bestimmen im größten muslimischen Land der Welt ihr Parlament

In Indonesien wird am Mittwoch ein neues Parlament gewählt. Knapp 190 Millionen Menschen sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

Von Alex Flor

Zum vierten Mal seit Ende der Diktatur unter Staatschef Suharto von 1967 bis 1998 finden in Indonesien freie Wahlen zum Nationalparlament und zu den Regionalparlamenten statt. Zwölf Parteien stellen sich zur Wahl. Was auf den ersten Blick aussieht wie eine ... weiter lesen

Posted on 19:23 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
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Aceh

Bundeszentrale für politische Bildung, 07. Januar 2014

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54777/aceh
 

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

von Patrick Ziegenhain

Der Friedensprozess in der indonesischen Provinz Aceh ist eine Erfolgsgeschichte. Seit einigen Jahren verstärken sich jedoch neue Formen politisch motivierter Gewalt. Sie sind nicht mehr gegen die indonesische Zentralregierung gerichtet, sondern Ausdruck von Machtkämpfen im Umfeld der dominierenden Partai Aceh.
 

Die gegenwärtige Situation

Die gewaltsamen Auseinandersetzungen in der indonesischen Provinz Aceh sind nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der acehnesischen Befreiungsbewegung GAM (Gerakan Aceh Merdeka, Bewegung für ... weiter lesen

Posted on 22:25 in Aceh, Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Watch Indonesia! in the Media
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FNF – Indonesien ein Jahr vor den Wahlen

Kurz belichtet, 28. August 2013

von Alex Flor

Einen sehr lesenswerten Beitrag über den Zustand Indonesiens im Vorjahr der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen hat Till Möller für die Friedrich Naumann Stiftung jüngst verfasst. Dass der Autor eingangs die wirtschaftlichen Aussichten des Landes überaus positiv beschreibt, darf aufgrund der Entwicklungen der letzten Tage freilich einmal mehr hinterfragt werden. In einer Information & Analyse hatte sich Watch Indonesia! vor wenigen Tagen ausführlich mit dieser Problematik befasst. Auch die Einschätzung der von ... weiter lesen

Posted on 06:28 in "Kurz belichtet", Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Publikationen, Society & Religion
Tags: Bergbau, Diktator Suharto, Gerindra, GOLKAR, Indonesien, Joko Widodo, Korruption, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, Partai Demokrat, PDI-P, politische Parteien, Prabowo, Religion, Susilo Bambang Yudhoyono, Wahlen, Wirtschaft

(Bahasa Indonesia) Partai Gerindra, tikus yang lihai

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Posted on 13:34 in Demokratie, Elections & Political Parties, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
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Panzer nach Indonesien?

AG Friedensratschlag, 02. Oktober 2012

Die deutsch-indonesische Militärkooperation hat eine lange Tradition – Höhepunkt der Waffenexporte unter Rot-Grün

von Peter Strutynski

Dass Indonesiens Wunsch nach Lieferung von 100 Leopard-2-Kampfpanzern aus Deutschland in Berlin – vermutlich wohlwollend – zur Kenntnis genommen, aber nicht weiter kommentiert wurde, darüber haben wir bereits verschiedentlich berichtet (zuletzt: Noch mehr deutsche Panzer für Indonesien). Nun hat ZEIT-online mit einem Hintergrundartikel nachgezogen und insbesondere über den möglichen Verkauf von Marder-Schützenpanzern (Typ Marder 1A3) berichtet. ... weiter lesen

Posted on 21:58 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Angela Merkel, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Munir, Osttimor, Papua, Prabowo, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Waffenhandel, Wiranto

Hoffnung auf den Stern im Osten – Dialog in Papua

08. Dezember 2009

Der 1. Dezember in Manokwari

von Marianne Klute

„Seit 48 Jahren feiern wir den 1. Dezember. Wir erinnern daran, dass Papua am 1. Dezember 1961 die Unabhängigkeit ausgerufen hat”, erklärt Mara Meliak (Name geändert; red). „Wir Frauen von Solidaritas Perempuan Papua (Frauensolidarität Papua) wollen, dass die Demonstration heute friedlich verläuft. Auf keinen Fall darf es zu Gewalt kommen. Die könnte von Dritten bzw. vom Militär zur Schaffung neuer Konflikte missbraucht werden. Es darf kein ... weiter lesen

Posted on 06:37 in Indonesien, Information und Analyse, Papua, Publikationen
Tags: Indonesien, Konfliktlösung, Militär, Papua, Prabowo, Protestaktion, regionale Konflikte, Sonderautonomie, Unabhängigkeit