Gerechtigkeit für Osttimor

Berlin, 13. Juni 2001

Mit der Forderung nach der unverzüglichen Einrichtung eines Internationalen Tribunals für die Ahndung der Menschenrechtsverbrechen in Ost-Timor wenden sich heute, anlässlich der Tagung der Geberkonferenz für Osttimor in Canberra, 45 Menschenrechtsorganisationen und Kirchliche Hilfswerke an die Internationale Staatengemeinschaft. Zu den Unterzeichnern aus Deutschland gehören: Watch Indonesia!, Evangelische Entwicklungsdienst Deutschland, Diakonische Werk der EKD, IMBAS, missio Aachen, Päpstliches Missionswerk der Kinder und die Gesellschaft für bedrohte Völker. Sowohl vor als auch nach dem Unabhängigkeitsreferendum am 30. 8. 1999 ... weiter lesen

Posted on 13:32 in gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Transitional Justice
Tags: Abdurrahman Wahid, Flüchtlinge, Indonesien, internationales Tribunal, Justizsystem, Milizen, Osttimor, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Versöhnung, Wiranto

Der Druck wächst

19. Mai 2001

Eine kurze Analyse der militärinternen Vorgänge der beiden vergangenen Wochen

von Ingo Wandelt

Abdurrahman Wahid hat in den beiden vergangenen Wochen ein sehr geschicktes Spiel mit der ihm zunehmend distanziert gegenüber stehenden Militärführung gespielt. Die offenen Andeutungen einer Parlamentsauflösung und einer anschließenden Sicherheitslage, in der die TNI (indon. Militär) Farbe bekennen müsste, hätte die TNI vor schwierige Probleme gestellt. Einerseits hätte sie in einem solchen Fall den verfassungsgemäß gegebenen Gehorsam zum Präsidenten und ... weiter lesen

Posted on 03:04 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Indonesien, Militär, Sicherheitssektor

Kirchliche Organisationen und Nicht-Regierungs-Organisationen (NROs) fordern von Bundesregierung und EU Partnern aktive Menschenrechtspolitik gegenüber Indonesien

05. April 2001

Anlässlich der 57. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf fordern Vertreter von Kirchen und NROs, die mit indonesischen Partnern eng verbunden sind, ein stärkeres Engagement der rot-grünen Bundesregierung hinsichtlich der Menschenrechtssituation in Indonesien. In den letzten Wochen hat sich die Menschenrechtslage in Indonesien nochmals deutlich verschlechtert. Größten Anlass zur Sorge bieten die tätlichen Angriffe von Sicherheitskräften bzw. Milizen auf Menschenrechtsaktivisten und Mitarbeitern von internationalen humanitären Hilfsorganisationen. Zwar wurde in einer Erklärung der EU ... weiter lesen

Posted on 12:46 in Aceh, Demokratie, gemeinsame Presseerklärungen & Statements, Human Rights, Human Rights, Indonesien, Osttimor, Papua, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Bundesregierung, Europäische Union (EU), Indonesien, Justizsystem, Konfliktlösung, Menschenrechte, Osttimor, Papua, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Vereinte Nationen

Die neue Antiguerilla-Kriegführung der TNI in Aceh eröffnet Einblicke in die militärische Zukunft Indonesiens

02. April 2001

von Ingo Wandelt

„Bewahrt die Einheit der indonesischen Nation!“, das verkündet unübersehbar ein Banner auf der Website des indonesischen Verteidigungsministeriums <http://www.dephan.go.id> dem interessierten Besucher, und stellt damit den selbstgestellten Auftrag der indonesischen Streitkräfte Tentara Nasional Indonesia (TNI) eindeutig klar: den Erhalt Indonesiens.

Auf das Wie? geht die Website nicht ein. Die angekündigte militärische Operation in Aceh vermag dazu vielleicht einen tieferen Einblick vermitteln. Eines ist jedoch sicher anzunehmen: die Einheit Indonesiens soll mit Waffengewalt erreicht und ... weiter lesen

Posted on 00:06 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Militär, Polizei, Sicherheitssektor

Elitetruppe bekommt neuen Geheimdienst und deutsche Handfeuerwaffen

12. März 2001

von Ingo Wandelt

Der folgende Bericht in der Jakarta Post vom 12. März besitzt schwerwiegende Implikationen für die Sicherheit der Bevölkerung Indonesiens. Die angesprochene Maßnahme zum Aufbau einer speziellen militärischen nachrichtendienstlichen Einheit im Eliteverband Kostrad der indonesischen Streitkräfte TNI sollte sehr Ernst genommen werden. Er bedarf vor einer abschließenden Bewertung jedoch der genauen Überprüfung. Die Autorin des Berichts ist offenkundig keine Expertin in militärischen Fragen. Dennoch gibt der Bericht Anlass zu großer Sorge.

Bewertung s.u.

Kostrad to launch ... weiter lesen

Posted on 00:28 in Aceh, Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Aceh, Geheimdienst, Militär, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Mehr Sein als Schein – Kopassus wird neu organisiert

24. Januar 2001

von Ingo Wandelt

General Endriartono Sutarto, Stabschef des indonesischen Heeres, gab am 17. Januar die Verkleinerung des Sondertruppenkommandos des Heeres (Kopassus) von derzeit 7000 auf 5000 Mann bekannt. Die Verkleinerung, so Sutarto, passe den Eliteverband an die Erfordernisse der Zukunft an. Die Struktur der Kopassus werde von derzeit fünf auf drei sogenannter „Gruppen“ (Grup) reduziert. Die überschüssigen Mannschaften werden auf andere Heereseinheiten verteilt.

Aus den wenigen Presseinformationen sind kaum aussagefähige Aussagen zu treffen. Dennoch lassen sich die ... weiter lesen

Posted on 23:29 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Militär, Sicherheitssektor

Indonesien braucht keine Vermittler

23. Januar 2001

von Alex Flor

Die Situation in Aceh wird zunehmend bedrohlicher. Erwartungsgemäß brachte auch der jüngste Waffenstillstand, der letzte Woche in der Schweiz vereinbart wurde und seit Montag in Kraft ist, kein Ende der Gewalt mit sich. 16 Menschen kamen alleine in den ersten beiden Tagen des neuen Waffenstillstandes ums Leben berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Andere Quellen berichten von mindestens drei getöteten Militärs sowie sechs getöteten GAM-Kämpfern bis Mittwoch, dem dritten Tag des Abkommens.

Wie zu befürchten ... weiter lesen

Posted on 15:20 in Aceh, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Regional Conflicts
Tags: Aceh, Flüchtlinge, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), humanitäre Hilfe, Indonesien, Konfliktlösung, Menschenrechte, regionale Konflikte, Sicherheitssektor

Waffenstillstand für einen Monat?

13. Januar 2001

(Der folgende Artikel erschien in leicht gekürzert Version im Neuen Deutschland, 13./14. Januar 2001, Indonesien: Säbelrasseln in Aceh)

von Alex Flor, Watch Indonesia!

Indonesiens Regierung und die Unabhängigkeitsbewegung GAM haben ein neues Waffenstillstandsabkommen vereinbart. Die bisher gemachten Verlautbarungen beider Seiten lassen jedoch deutlich werden, dass man von einer friedlichen Beilegung des Konfliktes weit entfernt ist. Die Bewohner der Unruheprovinz im Norden Sumatras befürchten eine neue Eskalation der Gewalt.

Die Tinte auf dem in der Schweiz ausgehandelten ... weiter lesen

Posted on 10:46 in Aceh, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Regional Conflicts
Tags: Aceh, Flüchtlinge, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Indonesien, Konfliktlösung, Menschenrechte, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Susilo Bambang Yudhoyono, Zivilgesellschaft

(English) Here come the Kostrad Boys – again!

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Posted on 20:41 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Militär, Sicherheitssektor

(English) Indonesia’s new Intelligence Agency
How?, Why?, and What for?

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Posted on 04:19 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Publikationen, Sicherheitssektor
Tags: Demokratie, Geheimdienst, Indonesien, Militär, Sicherheitssektor