Menschenrechtsbericht Indonesien 1998

17. Februar 1999

(Stand: Anfang Februar 1999)

Inhalt

1. Einleitung
2. Politisch motivierte gewalttätige Ausschreitungen / Übergriffe der Sicherheitskräfte
    Die Mai-Ausschreitungen und ihre Folgen
    „Schwarzer Freitag“
     Ninja-Morde
    Kommunalistische Gewalt
3. Politische Gefangene
4. Verschwundene
5. Folter und andere unmenschliche Behandlung
6. Militär und Gesellschaft – Dwifungsi-Doktrin
... weiter lesen

Posted on 02:40 in Aceh, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Watchs Studien und Berichte
Tags: Abdurrahman Wahid, Aceh, Asienkrise, Chinesen, Diktator Suharto, Ernährungssicherheit, Frauenrechte, Gerakan Aceh Merdeka (GAM), Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Milizen, Neue Ordnung, Osttimor, Papua, politische Gefangene, Prabowo, regionale Konflikte, Religion, Sicherheitssektor, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

Der neue indonesische Aktionsplan für Menschenrechte

Indonesien-Information Nr. 2-3, 1998 (Menschenrechte)

von Wolfgang S. Heinz (1)

Im Juni 1998 hat die Regierung Habibie den ersten indonesischen Aktionsplan für Menschenrechte vorgelegt (2). In diesem Beitrag wird eine erste Einschätzung versucht, wobei zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktionen aus Zivilgesellschaft und Politik bekannt sind, die hier hätten einbezogen werden können.

Entstehung

In der Präambel zum Plan wird nicht ausgeführt, welche Regierungsstellen an seiner Erarbeitung beteiligt waren. Von einer Mitarbeit der NGOs ist nichts bekannt und ... weiter lesen

Posted on 22:46 in Aceh, Gerechtigkeit &Justiz, Human Rights, Indonesien, Papua, Publikationen, Transitional Justice, Zeitschrift SUARA
Tags: Aceh, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Indonesien-Information (umbenannt in SUARA), Justiz, Gerechtigkeit, Komnas HAM, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Militär, NGO, Papua, Prabowo, Regierung, Sicherheitssektor, transitional justice, Vereinte Nationen, Vergangenheitsaufarbeitung, Wiranto

Deutsche Hilfe für Indonesiens Militär

taz, 08. Dezember 1998

von Sven Hansen

Die Bundesregierung hat dem Militär und der Polizei in Indonesien Hilfe angeboten, mit der die Demokratisierung gefördert werden soll. Doch das neue Hilfsangebot ist wie frühere an keine Bedingungen geknüpft Berlin

(taz) – Die deutsche Regierung hat Indonesien Hilfe zur Reform des Militärs und der Polizei angeboten. Dies bestätigte gestern der deutsche Militärattaché in Jakarta, Georg Eschle, gegenüber der taz. Ziel der Hilfe sei es, die Reorganisation der indonesischen Streitkräfte zu unterstützen ... weiter lesen

Posted on 16:35 in Demokratie, History & Overview, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Regional Conflicts, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Neue Ordnung, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Militärreform in Indonesien mit deutscher Hilfe?

Berlin, 04. Dezember 1998

Pressemeldung: Militärreform in Indonesien mit deutscher Hilfe?

Wie die indonesische Tageszeitung ‚Suara Pembaruan‘ in ihrer Ausgabe vom 1. Dezember 1998 berichtete, hat die Bundesregierung Indonesien angeboten, bei der Reform der indonesischen Streitkräfte, ABRI, behilflich zu sein. Durch die Reorganisation der Streitkräfte solle der Forderung der Bevölkerung nach Beendigung der Doppelrolle des Militärs, ‚Dwifungsi‘, die den Streitkräften neben der Landesverteidigung auch den Auftrag zur Wahrung der „innenpolitischen Sicherheit“ gibt, entgegengekommen werden.

Die ‚Dwifungsi‘ gewährt dem ... weiter lesen

Posted on 09:24 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Habibie, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Polizei, Prabowo, Sicherheitssektor, Waffenhandel

Indonesien braucht mehr als symbolische Reformen!

Redebeitrag von Watch Indonesia! auf der Kundgebung des „Forum Masyarakat Indonesia di Berlin“ am 2. Juni 1998 an der Berliner Gedächtniskirche

Die deutsche Presse reagierte überwiegend kritisch auf die Amtseinführung des indonesischen Übergangspräsidenten Habibie. Durch die Nähe zu Suharto sei Habibie selbst vom Virus der Korruption und Vetternwirtschaft infiziert, er sei politisch unerfahren und neige zu ehrgeizigen, aber kostspieligen Prestigeprojekten und abenteuerlichen wirtschaftlichen Theorien, hieß es.

Die indonesischen StudentInnen, die durch wochenlange – überwiegend friedliche – Demonstrationen Suharto zum Rücktritt bewegen konnten, ... weiter lesen

Posted on 11:16 in Demokratie, Economy, Labor & Corruption, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watchs Presseerklärungen & Statements
Tags: 1965, ArbeiterInnen/Gewerkschaften, Bundesregierung, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Indonesien, Justizsystem, Korruption, Menschenrechte, Neue Ordnung, Osttimor, politische Gefangene, Reformasi, Sicherheitssektor, StudentInnen, Waffenhandel

Verschwindenlassen und Folter in Indonesien

Heidelberg/Berlin, den 1. Mai 1998

Sehr geehrter Herr Dr. Kinkel,

nervös geworden reagiert das Regime Suharto neuerdings mit bislang eher unüblichen Repressionsmaßnahmen: Aktivisten der Demokratiebewegung verschwinden auf scheinbar mysteriöse Weise von der Bildfläche. Politische Gefangene werden gefoltert.

In einer beispiellosen Verhaftungswelle sind seit Anbeginn des Jahres in Indonesien über 370 Aktivisten während friedlicher Proteste verhaftet worden, mehr als 20 werden vermißt. Das Militär und die Polizei streiten jede Verantwortung für das Verschwindenlassen der Leute rundweg ab, obgleich kein Zweifel mehr daran ... weiter lesen

Posted on 13:58 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watchs Offene Briefe
Tags: Bundesregierung, Demokratie, Diktator Suharto, Indonesien, Menschenrechte, Neue Ordnung, Protestaktion, Sicherheitssektor, StudentInnen

„Bonner Ambitionen in Indonesien lassen wenig Raum für Kritik“

Frankfurter Zeitung, 02. August 1996

SPD und Menschenrechtler klagen bei der Bundesregierung Stellungnahmen zur Gewalt gegen Oppositionelle in Jakarta ein

Von Brigitte Spitz

FRANKFURT A.M., 1. August. Die SPD-Bundestagsfraktion und die Menschenrechtsorganisation „Watch Indonesia!“ haben an die Bundesregierung appelliert, sich für ein Ende der Gewalt gegen die Opposition in Indonesien einzusetzen.

Das Auswärtige Amt in Bonn gab auch fünf Tage nach der Niederschlagung einer regierungskritischen Demonstration in Indonesiens Hauptstadt Jakarta keine Erklärung ab. Beim gewaltsamen Vorgehen der Armee waren mindestens drei ... weiter lesen

Posted on 08:35 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bundesregierung, Deutsch-Indonesische Beziehungen, Diktator Suharto, Indonesien, Megawati Sukarnoputri, Menschenrechte, Protestaktion, Sicherheitssektor, Waffenhandel