Indonesiens Militär will mehr Macht

03. März 2003

Von Alex Flor

Bislang von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbeachtet, versucht Indonesiens Militär durch ein neues Gesetz seine Macht auszubauen. Durch den letzten Sommer geübten großzügigen Verzicht auf die Sitze im Parlament, die bislang dem Militär vorbehalten waren, war es gelungen den Anschein zu erwecken, das Militär wolle sich künftig der zivilen Regierung unterordnen und auf seine Vormachtstellung verzichten. Weitgehend übersehen wurde dabei schon damals, dass diese Parlamentssitze nur das augenfälligste Merkmal der Macht des Militärs sind. In ... weiter lesen

Posted on 17:23 in Demokratie, Indonesien, Information und Analyse, Sicherheitssektor
Tags: Demokratie, Indonesien, Militär, Sicherheitssektor

(English) Indonesia: Human Rights Report 2002

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Posted on 19:59 in Human Rights, Indonesien, Publikationen, Watchs Studien und Berichte
Tags: Aceh, Frauenrechte, Indonesien, Justizsystem, Menschenrechte, Militär, Molukken, Osttimor, Papua, Religion, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Strafverfolgung, Sulawesi, Terrorismus

Auf dem Vertragsweg gegen Menschenrechte

SUARA Nr. 3/02, Oktober 2002

von Anett Keller

Osttimor ratifizierte im September als 79. Staat der Welt das Römische Statut zur Schaffung eines Internationalen Strafgerichtshofes. Noch schneller war man nur beim Unterzeichnen eines bilateralen Vertrages, der für US-Bürger eine Ausnahme macht.

„Gerade Osttimor ist aufgrund seiner Geschichte in einzigartiger Weise in der Lage, die enorme Bedeutung eines Internationalen Strafgerichtshofes zu verstehen. […] Wir sind der festen Überzeugung, dass andauernder Friede nur durch wahrhafte Gerechtigkeit gesichert werden kann. Unsere Unterzeichnung des Rom-Statutes ... weiter lesen

Posted on 16:09 in Human Rights, Osttimor, Politics & Democracy, Publikationen, Zeitschrift SUARA
Tags: Justizsystem, Menschenrechte, Osttimor, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Vereinte Nationen, USA, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verfassung, Xanana Gusmão

Augen auf und durch

Jungle World, Nr.44/2002, 23. Oktober 2002

Bislang leugnete die indonesische Regierung die Existenz islamistischer Netzwerke. Nach dem Anschlag in Bali wurde im Eilverfahren ein Antiterrorgesetz verabschiedet.

von Alex Flor, Jakarta

C 4. Wer die weiße Masse anzündet, kann sich darüber eine Tasse Tee kochen. Von einer Sprengkapsel gezündet, erzeugt C 4 jedoch eine verheerende Druckwelle. Al-Qaida verfügt über Vorräte des schwer aufzuspürenden Sprengstoffs, der von den USA in den achtziger Jahren in großen Mengen an afghanische Mujaheddin ... weiter lesen

Posted on 11:45 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bali, Demokratie, Indonesien, Rechtsstaatlichkeit, regionale Konflikte, Sicherheitssektor, Terrorismus

Jakarta bereitet Notfall-Erlass vor

Frankfurter Rundschau, 17. Oktober 2002

Megawati will Anti-Terror-Gesetze schnell beschließen. Nach den verheerenden Anschlägen auf Bali hat Indonesien eine Verschärfung seiner Anti-Terror-Gesetze angekündigt. In Kuta nahm die Polizei zwei Verdächtige fest.

Frankfurter Rundschau: JAKARTA, 16. Oktober (ap/epd/dpa). Der indonesische Außenminister Hassan Wirayuda sagte am Mittwoch, die Regierung werde die Anti-Terror-Gesetze notfalls per Erlass beschließen. Es gehe um die sofortige Umsetzung eines Gesetzentwurfs, der im Parlament seit Monaten auf Eis liege. Beobachter rechneten allerdings damit, dass Präsidentin Megawati ... weiter lesen

Posted on 14:38 in Demokratie, Gerechtigkeit &Justiz, Indonesien, Judiciary & Administration, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bali, Indonesien, Regierung, Sicherheitssektor, Terrorismus

Indonesien: „Bürgerliche Freiheiten in Gefahr“

Berliner Zeitung, 17. Oktober 2002

Hinnerk Berlekamp

BERLIN, 16. Oktober. „In Indonesien wird der Anschlag auf Bali am vergangenen Wochenende zu einer Einschränkung der gerade erst gewonnenen bürgerlichen Freiheiten führen.“ Diese Sorge äußerte Alex Flor, Sprecher der Menschenrechtsorganisation Watch Indonesia, in einem Gespräch mit der „Berliner Zeitung“. Ähnlich wie in den USA, Deutschland und anderen Ländern nach dem 11. September 2001 werde nun auch in Jakarta die Stunde der Law-and-Order-Fraktion“ schlagen, sagte Flor, der am Mittwoch von einer vierwöchigen ... weiter lesen

Posted on 11:07 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bali, Demokratie, Indonesien, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheitssektor, Terrorismus

Indonesischer Islamist wird angeblich von der Regierung unterstützt

epd-Gespräch, 16. Oktober 2002

Berlin (epd). Der unter Terrorverdacht stehende Islamlehrer Abu Bakar Baasyir wird nach Ansicht von Menschenrechtlern von der indonesischen Regierung unterstützt. Seine Verbindungen reichten bis zum Vize-Präsidenten des Landes, Hamzah Haz, sagte Alexander Flor, Sprecher von «Watch Indonesia», am Mittwoch dem epd in Berlin. Baasyir und Haz seien erst kürzlich zusammengetroffen und hätten die Existenz terroristischer Netzwerke im Land dementiert. Der Islamist Baasyir, der in Indonesien eine Koranschule unterhält, wird verdächtigt, Drahtzieher der Bombenanschläge von Bali zu sein.

«Die ... weiter lesen

Posted on 11:32 in Demokratie, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bali, Indonesien, Militär, Sicherheitssektor, Terrorismus

(Bahasa Indonesia) Panglima TNI Meminta Maaf

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Posted on 14:03 in Demokratie, Human Rights, Indonesien, Publikationen, Sicherheitssektor, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Demokratie, Gewalt, Indonesien, Menschenrechte, Militär, Sicherheitssektor, Straflosigkeit, Versöhnung

Menschenrechtsgericht spricht Ex-Polizeichef von Osttimor frei

epd, 15. August 2002

Jakarta/New York/Berlin (epd). Der frühere Polizeichef von Osttimor, Timbul Silaen, ist am Donnerstag in Indonesien vom Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen freigesprochen worden. Nach Auffassung des Ad-hoc-Menschenrechtstribunals in Jakarta, das die Gräuel von 1999 in Osttimor untersucht, wurde nicht bewiesen, dass der Brigadegeneral an Menschenrechtsverbrechen beteiligt war. Silaen habe sich um die Aufrechterhaltung der Ordnung bemüht. Die Polizei sei im Konflikt um die Unabhängigkeit Osttimors neutral geblieben.

Für Silaen hatte sich unter anderen der katholische ... weiter lesen

Posted on 11:58 in Human Rights, Indonesien, Osttimor, Publikationen, Transitional Justice, Watch Indonesia! in the Media
Tags: Bischof Belo, Indonesien, internationales Tribunal, Justiz, Gerechtigkeit, Osttimor, Referendum 1999, Sicherheitssektor, Strafverfolgung, transitional justice, Vereinte Nationen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Wiranto

Wald bald Papier

taz, 10. April 2002

von Marianne Klute

„Ich gebe mich geschlagen.“ Herr Soewartono starrt hilflos auf die tiefen Fahrrinnen, die die schweren Fahrzeuge in den Urwaldboden Borneos gefressen haben. Das graue Gestrüpp verdeckt kaum die Wunde, die dem Nationalpark Betung Kerihun im indonesischen Kalimantan erst vor drei Tagen von illegalen Holzfällern zugefügt worden ist.

Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art in dem Nationalpark, und Soewartono, der Direktor, fühlt sich nicht mehr in der Lage, für dessen Bestehen zu garantieren. ... weiter lesen

Posted on 09:20 in Indonesien, Publikationen, Pulp & Paper, Umwelt & Klima, Watch Indonesia! in the Media
Tags: illegaler Holzeinschlag, Indonesien, Kalimantan / Borneo, Korruption, Papier und Zellstoff, Regenwaldvernichtung, Sicherheitssektor